Termin: 17. März 2012
Thema: Verwirrt aber nicht dement  - wieviel Schusseligkeit ist erlaubt ?

Referent: Dr. med. Thomas Nienhaus
Gastgebender Verein: EAB Holten

Termin: 19. Oktober 2012
Thema: Wie sozial ist Oberhausen - was können wir uns noch leisten ?

Referent: Apostolos Tsalastras, Kämmerer der Stadt Oberhausen
Gastgebender Verein: EAB Alstaden

Guten Besuch verzeichnete der 2. Thementag 2012 der Evangelischen Arbeitnehmer  Bewegung im Ev. Gemeindehaus Alstaden, ging es doch inhaltlich um finanzielle Perspektiven für unsere Stadt. Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Rainer Wekeck folgte die theologische Einleitung in Form einer Andacht durch die Pfarrerinnen Karin Schwark und Christiane Wilms. Zu Beginn seines Vortrages nannte der Referent Stadtkämmerer und Kulturdezernent Apostolos Tsalastras als Hauptgrund für die hohe Verschuldung der Stadt den in den letzten Jahren erfolgten Strukturwandel. Gingen doch durch den Verlust von tausenden Arbeitsplätzen im produzierenden Gewerbe die Steuereinnahmen drastisch zurück. Eine Kompensation durch Schaffung neuer Arbeitsplätze im Dienstleistungsbereich konnte diese Mindereinnahmen nicht auffangen, zumal es sich größtenteils bei diesen Beschäftigungen um geringe durchschnittliche Einkommen handelte. Hieraus ergaben sich höhere Soziallasten und die Kosten für Zuschüsse an Hartz IV Familien stiegen um rund 10 Mio € an. Auch blieb die Arbeitslosigkeit in Oberhausen auf einem hohen Niveau, trotz der verbesserten Konjunkturlage in Deutschland. Um die Haushaltssanierung für die kommenden Jahre zu erreichen, hat die Stadt auch durch Mitwirkung des Landes zahlreiche Maßnahmen eingeleitet. Hierzu gehören zusätzliche Mittel aus dem Stärkungspaktgesetz, eine Fristverlängerung für den Haushaltsausgleich, Controlling des Haushaltssanierungsplanes und zahlreiche Einzelmaßnahmen.

Auf der Ausgabenseite können sich Einsparungen im Personalbereich, im Raumbedarf, bei städtischen Zuschüssen und bei den Beteiligungen (STOAG, WBO, OGM etc.) positiv auswirken. Die Einnahmenseite sieht eine Verbesserung u. a. durch Steuererhöhungen, Anforderung von Fördermitteln in Europa und bei Bund und Land sowie auch Aufgabe von Angeboten an die Bürgerinnen und Bürger vor. In seiner Bewertung für die Zukunft sieht Stadtkämmerer Apostolos Tsalastras Oberhausen auf einem Weg der in ca. 15 bis 20 Jahren erstmalig ein ausgeglichenes Ergebnis im Haushalt ergibt. Nach seinen Vorstellungen gehört in die Überlegungen zur Schuldenverbesserung die Abschaffung des Soli Ost und dafür einen Soli für Kommunen, denen es unverschuldet schlechter geht. Bei der abschießenden lebhaften Diskussion und zahlreichen Nachfragen zu einzelnen Maßnahmen wurde deutlich, dass sowohl Minderung der Ausgaben als auch Erhöhung der Einnahmen letztendlich zu einer Belastung der Bürgerinnen und Bürger führen.